13.08.2020

Die Schweiz braucht neue Kampfflugzeuge

«Ich beginne mit einer ebenso banalen wie zentralen Aussage: Wir sind eines der wenigen Länder der Welt, das verpflichtet ist, eine Armee zu haben. Solange wir dauernd neutral sind, ist die militärische Landesverteidigung nicht nur eine Frage der Vernunft und der Vorsorge, sondern ein neutralitätsrechtliches Gebot. Die Haager Konvention von 1907 über die Rechte und Pflichten der Neutralen verlangt nämlich, dass die neutralen Staaten ihr Territorium davor schützen müssen, von fremden Mächten für militärische Zwecke missbraucht zu werden. Wir können nur dann vom Rest der Welt die Achtung unserer Neutralität erwarten, wenn wir selbst bereit sind, diese notfalls mit Waffengewalt durchzusetzen. Ohne diesen militärischen Schutz ist unsere Neutralität kaum glaubwürdig. Pointiert gesprochen dürften wir als neutraler Staat die Armee erst dann abschaffen, wenn es alle anderen schon getan haben.»

Diese Worte stammen nicht von mir, sondern von der damaligen SP-Bundesrätin, Michelin Calmy-Rey, aus ihrer Rede “Die Armee aus Sicht der Aussenpolitik”, anlässlich des Brigadier Rapportes der Geb Inf Brigade 12 vom 17.01.2005 in Landquart (Quellen: Zeitschrift «Schweizer Soldat», Heft 02/2020/S. 7; Bündner Offiziersgesellschaft https://www.buendner-og.ch/).

«Bezogen auf die Armee höre man oft, dass Cyber die neue Bedrohung sei und deshalb keine schweren Mittel mehr notwendig seien. Aber Cyber ersetze nicht die bestehenden Bedrohungen, sondern mache sie im Gegenteil noch gefährlicher», warnte am 17.04.2020 der Armeechef, Thomas Süssli, in der «NZZ».

Soweit zwei wegweisende Zitate zu unserer Armee.

Welche Bedeutung kommt nun aber in diesen Zusammenhängen den Kampfflugzeugen zu? Die Armee nutzt die Flieger nicht zum Spass oder um Lärm zu machen, sondern um den Luftraum unseres Landes zu überwachen und zu schützen und ihre luftpolizeiliche Rolle zu erfüllen. Ohne den Luftraumschutz können zudem im Ernstfall die Bodentruppen – sei dies nun die Infanterie oder auch die Artillerie – ihre Kraft nicht entfalten, weil sie dem Feind schutzlos ausgeliefert wären.

Wer also sicherheitspolitisch langfristig und verantwortungsvoll denkt, wird die Notwendigkeit von Kampfflugzeugen nicht bestreiten können, und weil die bestehenden Kampfflugzeuge in rund 10 Jahren ausser Betrieb genommen werden, müssen wir bis 2030 neue beschaffen.

Wollen wir auch in Zukunft die Sicherheit unseres Landes, unsere Neutralität und unsere Unabhängigkeit bewahren? Genau um diese Frage geht es bei dieser Abstimmung und genau deshalb müssen wir am 27. September an der Urne ein «JA» zum «Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge» in die Urne legen.

Mario Cortesi, Chur
Gemeinderatsvizepräsident und Stadtratskandidat SVP