19.06.2020

Stimmcouverts bald vorfrankiert – auch in Chur?

Der Grosse Rat überwies den Auftrag Hug bezüglich «Vorfrankierte Abstimmungscouverts für Graubünden», welcher im Namen der Jungen SVP Graubünden eingereicht wurde, mit mit 61 Ja-Stimmen zu 50 Nein-Stimmen.

Im November 2019 reichte Gemeinderat Urs Rettich und Mitunterzeichnende den Auftrag betreffend «Vorfrankierte Abstimmungscouverts für die Stadt Chur» ein. An der Gemeinderatssitzung vom 5. März 2020 wurde die Einreichungsfrist des Berichts vom Stadtrat jedoch bis zur Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2020 erstreckt.

Nach dem heutigen Entscheid des Grossen Rates dürfte den vorfrankierten Stimmcouverts aber auch in Chur nichts mehr im Wege stehen. Da die städtischen Abstimmungen in der Regel an den eidgenössischen Abstimmungsterminen stattfinden, werden die Kosten für die vorfrankierten Couverts der Stadt Chur bereits durch den Kanton gedeckt. Aufgrund der Seltenheit von ausserordentlichen Abstimmungsterminen in Chur wäre es deshalb inakzeptabel, wenn hier andere Spielregeln gelten würden, als dies bei den üblichen Abstimmungsterminen der Fall ist. Insbesondere auch deshalb, weil die Kosten überschaubar sind.

Es ist zu hoffen, dass der Churer Stadtrat dies genauso sieht und den Auftrag “Vorfrankierte Abstimmungscouverts für die Stadt Chur” dem Gemeinderat zur Annahme empfiehlt.